Sondermemorandum - Nicht die Arbeitslosigkeit werde bekämpft, sondern die Arbeitslosen

Gestern stellte die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik ein Sondermemorandum zum Koalitionsvertrag mit dem Titel »Koalitionsvertrag: Am Kernproblem vorbei – beschäftigungspolitischer Leerlauf« in Berlin vor.
Das Sondermemorandum als PDF-Datei findet Ihr hier:
<http://www.memo.uni-bremen.de/docs/sondermemorandum2005.pdf>


Netzeitung 21.11. 2005 :
Die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik hat die Pläne der neuen Regierung scharf kritisiert: Nicht die Arbeitslosigkeit werde bekämpft, sondern die Arbeitslosen.
Der Koalitionsvertrag ist bei den Wirtschafts- und Finanzexperten der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik auf massive Kritik gestoßen: Die neue Regierung werde die Krise im Land nachhaltig verschärfen, sagte der Sprecher der Gruppe, Heinz Bontrup, am Montag in Berlin. Ein Konzept zur Bekämpfung der Massenarbeitslosigkeit sei nicht erkennbar, bemängelte er.

Bekämpft werde nicht die Arbeitslosigkeit, sondern Arbeitslose und sozial Schwache, so der Vorwurf. Die neue Regierung wolle «die unheilvolle neoliberale Politik der Vorgängerregierungen» unbeirrt fortsetzen. Dabei habe die Haushaltssanierung oberste Priorität und nicht der Kampf gegen die Arbeitslosigkeit.

Die Arbeitsgruppe um den Bremer Wirtschaftsprofessor Rudolf Hickel legt einmal jährlich ein Memorandum vor, das als «Gegengutachten» zu dem Gutachten des Sachverständigenrates der Bundesregierung gilt.
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