Termine - November 2004

 

Heißer Herbst 2004 - Die Agenda 2010-Politik zu Fall bringen!

Zwölfte Bochumer Montagsdemonstration
am 01. November um 18.00 Uhr

Ein Gespenst geht um…

Ein Tag nach Halloween wird die Bochumer Montagsdemonstration als Gespensterzug der Armut durch Bochum ziehen. Mit Bettlaken, Papiertüten und Masken wollen die Demonstranten auf die drohende Verarmung durch Massenarbeitslosigkeit aufmerksam machen. Die Politik der Agenda 2010 und das Gesetz Hartz IV schaffen keine neuen Arbeitsplätze. Das glaubt selbst die Mehrheit der deutschen Manager nicht, die von der Politik die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe eingefordert hatten: „Führungskräfte rechnen nicht mit der Schaffung neuer Stellen durch Hartz IV." (Handelsblatt vom 1.10.04)
Mit der zwölften Montagsdemonstration geht der Protest gegen Hartz IV und gegen die Politik der Umverteilung von unten nach oben in den vierten Monat. Es ist ein Novum für Bochum, dass über drei Monate mehrere hundert Erwerbslose, Sozialhilfeempfänger und Noch-Arbeitsplatz-Besitzer kontinuierlich gegen den größten Sozialkahlschlag in der Geschichte der Bundesrepublik demonstrieren. Es zeigt, dass nicht alle Bürger den Politikern und selbsternannten Experten glauben, dass diese Wirtschaftspolitik ohne Alternativen ist.

Mo 01.11., 18:00 h, Husemannplatz am Glascafé
> zur Webseite der Bochumer Montagsdemo

 

Heißer Herbst 2004 - Die Agenda 2010-Politik zu Fall bringen!

 

Vorbereitung der Aktionen am 17.11. (Buß- und Bettag)
»Rückeroberung eines geraubten Feiertages«

Besprechung und Koordination einer gemeinsamen Aktion am 17.11.04
Do 04.11., 18:00 h, Bochumer Sozialforum im Bahnhof Langendreer, Raum 6
 
 
anschließend um 19:00 h

Fortsetzung der Diskussion vom letzten Plenum

Vorbereitung »3. Bochumer Sozialforum«
angesichts der Arbeitskämpfe bei Opel Bochum

Auf dem letzten Plenum des Sozialforums Bochum am 25.10.2004 ist die Idee enstanden, die Vorbereitung des "3. Bochumer Sozialforums" zu planen. Auslöser dieser Initiative ist die Diskussion über den Charakter der Auseinandersetzung bei Opel Bochum über den Erhalt der Arbeitsplätze und die Sicherung des Standortes.
Aufgrund sehr unterschiedlicher Einschätzungen über

• die Bedeutung der "Arbeitsniederlegungen" durch die Belegschaft
• die Rolle der IG Metall
• die Strategie des Vorstands von GM
• die Verhandlungsführung des Betriebsrats
• etc.

Auf diesem speziellen Vorbereitungstreffen soll am Do 4.11.2004 um 19.00 im Bhf. Langendreer darüber gesprochen werden, ob und wie aus dieser Thematik "Streiks und Abwehrkämpfe" ein Konzept für ein 3. Sozialforum entwickelt werden kann.

 

Stichworte für einen Themenkomplex wurden schon am 25.10.2004 genannt:

• Wie steht es um das Streikrecht in Deutschland ?
• Entwicklung der Kämpfe der Belegschaften
• das "Besondere" an der Auseinandersetzung bei Opel Bochum
• Perspektiven für Arbeitsplätze : müssen wir die Automobilproduktion verteidigen?

Do 04.11., 19:00 h, Bochumer Sozialforum im Bahnhof Langendreer, Raum 6

 

Heißer Herbst 04: Agenda 2010 bekämpfen! Und als Erstes: Hartz IV kippen!

6.11. - Großdemonstration zur Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg:
Gegen Sozialraub, Agenda 2010 und Hartz IV!
Eine andere Welt ist möglich und nötig!

Die Hartz-IV Gesetze treten am 1. Januar 2005 in Kraft. Sie bringen eine massive Verschlechterung der Situation von Erwerbslosen und Lohnabhängigen.
Diese Gesetze sind nicht nur ein massiver Angriff auf die Einkommen der Erwerbslosen. Es wird damit zugleich eine Drohkulisse gegen alle aufgebaut, die noch Arbeit haben. Sie sollen Lohnkürzung, Arbeitszeitverlängerung, Urlaubsstreichung usw. im voraus eilenden Gehorsam akzeptieren, um Entlassungen und den damit verbundenen Absturz in die Armut zu vermeiden.
Für einen heißen Herbst!
Diesem Sozialraub müssen wir nun entschiedenen Widerstand entgegen setzen.
Wir lehnen die weltweite Standortkonkurrenz und rassistische Ausgrenzungspolitik ab. Wir streben eine Wirtschaftsordnung an, die sich nach den Bedürfnissen der Menschen richtet und unser Leben nicht dem Profitstreben unterwirft.
Deshalb demonstrieren wir am 6. November zur Zentrale der Bundesagentur für Arbeit:

• weil sie bei der Durchsetzung der Hartz-Gesetze eine zentrale Rolle spielt
• weil die Bundesagentur ein wesentlicher Bestandteil im Gesamtkonzept der Agenda 2010 ist

Wir fordern die Rücknahme der Agenda 2010, den Stopp des Sozial-, Bildungs- und Lohnabbaus - Nein zu Hartz IV!
 
Samstag 06.11., Nürnberg

• Auftakt: 12 Uhr, Lorenzkirche (der zentrale Platz in der Nürnberger Innenstadt)
• anschließend Demonstration zur Bundesagentur für Arbeit (Regensburger Str.)
• dort Abschlußkundgebung mit Konzert

> Bilder aus Nürnberg
> Aufruf für Nürnberg (Sozialforum Bochum)

> Webseite www.grossdemo-nuernberg.tk
> Liste der verschiedenen Aufrufe für die Grossdemo
> Filmtrailer für Nürnberg (DivX-Film 5.0; Größe 64,1 MB)

 

Heißer Herbst 2004 - Die Agenda 2010-Politik zu Fall bringen!

13. Bochumer Montagsdemonstration
am 08. November um 18.00 Uhr

Erinnerung an die Reichspogromnacht – gegen Neofaschismus
Mit Ein-Euro-Jobs auf dem Weg zum Reichsarbeitsdienst…

Die Bochumer Montagsdemo möchte deshalb am 8.11., ein Tag vor der Reichspogromnacht, energisch gegen den Versuch der Regierung protestieren, erneut ein derartiges Instrument zur Unterdrückung der Bevölkerung in Deutschland zu etablieren.

Mo 08.11., 18:00 h, neuer Ort der Auftaktkundgebung: Huestr. - Ecke Hellweg
> Flugblatt für den 8.11.04
> zur Webseite der Bochumer Montagsdemo

 

Heißer Herbst 2004 - Die Agenda 2010-Politik zu Fall bringen!

Infoveranstaltung

Die rot-grünen Arbeitsmarkt-„Reformen“ und besonders „Hartz IV“
- aus Sicht der Beschäftigten der Arbeitsagentur

Mit Brigitte Fuchs, Personalrätin und Sprecherin der ver.di-Vertrauensleute bei der Bochumer Agentur für Arbeit
weitere ver.di-KollegInnen sind angefragt

Die neuformierten „Agenturen für Arbeit“ sind Dreh- und Angelpunkte der Umsetzung der sogenannten Arbeitsmarktreformen, die bekanntermaßen (bisher) in der Hartz IV-Gesetzgebung gipfeln.

Damit wird den dort Beschäftigten ebenfalls einiges zugemutet. Sie haben nicht nur die Widersprüche zu verarbeiten, die einerseits zwischen der Propaganda und dem Druck der herrschenden Politik liegen, nämlich „jetzt Hartz zügig 1:1 umzusetzen“ - und andererseits den wirklichen, kläglichen  Beschäftigungsmöglichkeiten Rechnung zu tragen. Die Beschäftigten sind darüber hinaus seit Jahren innerbetrieblich vor immer neue Anforderungen gestellt worden, begleitet von mieser öffentlicher Stimmungsmache, derzufolge die hohe Arbeitslosigkeit zum guten Teil auch der Arbeit der Arbeitsagentur zuzuschreiben sei.

Ein Stimmungsbild, wie diese Politik auf die Beschäftigten dort wirkt und wie sie reagieren, soll aber nur ein Aspekt der Veranstaltung sein.

Darüber hinaus möchten wir erfahren, wie die „Umsetzung“ insbesondere von Hartz IV konkret vor sich geht. Etwa:

Gibt es z.B. Spielräume bei der neuen zwangsweisen „Vermittlung in zumutbare Arbeit“? Wie wird mit der Kooperation mit den Sozialämtern bei ALG II umgegangen? Welche Rolle spielt die kommunale Politik und deren jeweilige Einflussnahme? Wie etwa wird mit den Erfassungsbögen zu AlG II umgegangen? Gibt es etwa Spielraum bei der Anrechnung von Vermögen? Was passiert bei offenem oder verstecktem Widerstand der Betroffenen? Gibt es Druck in der Agentur, Sperrzeiten und ALG II-Kürzungen zu forcieren? Wer gilt  als „erwerbsfähig“ und muss somit in die Zwangsprozedur? Und was passiert überhaupt am 3. Januar 2005, wenn der Kürzungshammer kommt – gibt es Vorkehrungen angesichts von Kritik und Wut?

Veranstalter: Bhf/Politik und Bochumer Sozialforum
Di 9.11., 19:30 Uhr, Bahnhof Langendreer

 

Heißer Herbst 2004 - Die Agenda 2010-Politik zu Fall bringen!

14. Bochumer Montagsdemonstration
am 15. November um 18.00 Uhr

Feiertagsraub und Arbeitszeitverlängerung
Hartz IV ist Drohkulisse für den weiteren Abbau der Arbeitnehmerrechte

Mo 15.11., 18:00 h, Huestr. - Ecke Hellweg
> zur Webseite der Bochumer Montagsdemo

 

Heißer Herbst 2004 - Die Agenda 2010-Politik zu Fall bringen!

Bundesweite Aktionstage

Buß- und Bettag

Im Rahmen der «Bundesweiten Kampagne gegen Studiengebühren» ruft der AStA der RUB zu einer gemeinsamen Demonstration gegen Sozialraub und Studiengebühren in der Bochumer Innenstadt auf.
Warum 17.11.?

Um den 17. November herum sind im Rahmen der Kampagne "Heißer Herbst" bundesweit dezentrale Aktionstage geplant. Der Mittwoch, 17.11. ist der Buß- und Bettag – ein Feiertag bis vor wenigen Jahren, den die ArbeitnehmerInnen für die Pflegeversicherung einbringen mussten; der Ausstieg aus der Parität.

Überall wo es möglich ist, sollte (im Sinne der Wiederaneignung) dieser Tag nicht mit Erwerbsarbeit, sondern mit politischer Aktion verbracht werden: In und um Parteibüros, Banken, Ämtern, Rathäusern und wo sonst Verantwortliche für Sozialabbau zu treffen sind.

Wo überall es möglich ist, sollen zeitgleich Betriebsversammlungen oder „Betriebsausflüge“ an solche Orte organisiert werden.

Es geht darum, eine neue Qualität von Protest und Entschlossenheit zu demonstrieren, die nachdrücklicher wirkt, als Infostand oder Kundgebung an einem Samstag auf einem beliebigen Marktplatz.

Vieles davon ist natürlich auch an aufeinander folgenden Tagen möglich. Und alles hängt von der Dynamik, der Mobilisierung und der Akzeptanz der Akteure vor Ort ab

Mi 17.11., Buß- und Bettag, 16 Uhr Demo in der Bochumer Innenstadt
mehr Infos beim AStA der RUB

 

Heißer Herbst 2004 - Die Agenda 2010-Politik zu Fall bringen!

15. Bochumer Montagsdemonstration
am 22. November um 18.00 Uhr

Mo 22.11., 18:00 h, Huestr. - Ecke Hellweg
> zur Webseite der Bochumer Montagsdemo

 
 
anschließend um 20:00 h

Fortsetzung der Diskussion vom 4.11.

Vorbereitung »3. Bochumer Sozialforum«
angesichts der Arbeitskämpfe bei Opel Bochum

Regionale und internationale Vernetzung und Strategien zwischen Abwehr und Alternativen.

Mo 22.11., 20:00 h, Bochumer Sozialforum im Bahnhof Langendreer, Raum 6

 

Heißer Herbst 2004 - Die Agenda 2010-Politik zu Fall bringen!

Ein zeitgemäßes Kulturevent

„Armut und Arbeitslosigkeit sind ein Skandal!“

Lyrik, Dialoge, Kommentare
Zu Armut und Arbeitslosigkeit
 

Reicher Mann und armer Mann
Standen da und sahen sich an.
Und der Arme sagte bleich:
Wär ich nicht arm, wärst Du nicht reich

 
Fakten und Klarstellungen, dazu Berthold Brecht, Erich Kästner, Kurt Tucholsky, Dieter Höss, Georg Lauscher, Mathias Claudius, Christine Nöstlinger

Mit Uwe Bitzel, Jonny Bruhn-Tripp, Hanno May, Ralf Porps, Gisela Tripps (Sozialforum Dortmund)

Veranstalter: Bhf/Politik und Bochumer Sozialforum
Di 23.11., 19:30 Uhr, Bahnhof Langendreer, Studio 108

 

Heißer Herbst 2004 - Die Agenda 2010-Politik zu Fall bringen!

16. Bochumer Montagsdemonstration
am 29. November um 18.00 Uhr

Migranten, Hartz IV und Polizeiaktionen gegen Moscheen – Ziel der Demo ist diesmal das Polizeipräsidium
Neben den Auswirkungen des Arbeitslosengeldes II auch auf die Migranten geht es vor allem um die Polizeiaktionen der „Überprüfung“ von Besuchern der Moscheen in Querenburg und im Griesenbruch (WAZ und Ruhrnachrichten berichteten ausführlich). Nur wegen Terrorwarnungen wurden Hunderte von IslamistInnen auf Befehl vom Polizeipräsidenten Wenner zur Identifizierung ihrer Person festgehalten und einer Leibesvisitation unterzogen. Gefunden wurden 2 „Terroristen“, einer hatte lediglich ein Taschenmesser bei sich und einer wurde wegen Verletzung der Alimentspflicht gesucht.
Gegen diese Präventativ-Maßnahmen der Polizei gab es neben zahlreichen Protesten auch scharfe Kritik durch christliche Organisatoren.
Eingeladen zu der Veranstaltung sind auch Migranten aus dem neugewählten Migrantenausschuss des Rates der Stadt Bochum.
Nach derAuftaktkundgebung ist um 18.00 Uhr an der Huestr/Einmündung Hellweg. geht es über den Hellweg bis zum Südring, über den Südring bis zur Viktoriastr, über die Viktoriastr/Hans-Böckler-Str. bis zum Nordring, über den Nordring bis zur Herner Str., dann durch die Herner Str bis zur Einmündung „Am Bergbaumuseum“, weiter über die Straße Am Bergbaumuseum bis zur Uhlandstr (Polizeipräsidium). Dort ist die Abschlusskundgebung.
Mo 29.11., 18:00 h, Huestr. - Ecke Hellweg
> zur Webseite der Bochumer Montagsdemo

 

 

Anschließend…

wegen der Montagsdemo erst um 20.00 Uhr

Bochumer Sozialforum - Plenum

Unser nächstes monatliches Arbeitstreffen findet am Montag 29.11. um 20.00 Uhr im Bhf. Langendreer statt. Dort kommen alle Arbeitsgruppen des Bochumer Sozialforums zusammen.
Das Plenum ist - wie immer - offen für neue Aktive und Interessierte !

Zum Ende der "Heißen Herbst"-Kampagne lädt das monatliche Plenum des Bochumer Sozialforums zur Diskussion der folgenden Themen ein:
"3. Bochumer Sozialforum:
Auf dem Oktober Plenum hatten wir überlegt, ob wir im Zusammenhang mit den Protesten bei Opel ein 3. Bochumer Sozialforum organisieren. Inzwischen hat sich dazu eine Arbeitsgruppe getroffen, die erste konkrete Vorschläge zu Termin, Form und Themen vorstellen wird.
Bürgerbegehren gegen 1 €-Jobs:
Es gibt Überlegungen mit verschiedenen Bochumer Initiativen zusammen, ein Bürgerbegehren gegen die Einrichtung von 1-Euro-Jobs durch die Stadt Bochum und ihre Institutionen anzustrengen. Ein Diskussionspapier dazu wird am Montag Abend vorliegen.
Auswertung 'heißer Herbst':
Die Protestbewegungen gegen Sozialabbau im allgemeinen und Hartz IV im besonderen, hatten vorgeschlagen in diesem Herbst eine Kampagne gegen Hartz IV zu organisieren. Darunter fielen die Demo am 2.10 in Berlin, jene in Nürnberg am 6.11. sowie lokale Aktivitäten. Auf dem Plenum sollen nun die Erfolge und Mißerfolge dieser Kampagne ausgewertet werden.
Neuigkeiten aus den Arbeitguppen & den sozialen Bewegungen:
Unter diesem regelmässigen Tagesordnungpunkt können Berichte aus stattgefundenen Ereignissen verbreitet werden und Termine angekündigt werden. Diskussionen darüber sind natürlich auch erlaubt."

Mo 29.11.2004, 20.00 h, Bahnhof Langendreer, Raum 6

 

regelmäßige Termine:

jeder letzter Montag im Monat:

Plenum-Sozialforum, Bochum, 20 Uhr, Bhf. Langendreer, R6
(http://www.kolabor.de/sozialforum)

 

>>aktuelle Infos immer auf bo-alternativ.de