Termine - April 2005

Die Agenda 2010-Politik zu Fall bringen!
Aktives Frühstück »AG Soziale Grundrechte«

Am Freitag, den 01.04.05, treffen sich die "FrühstücksaktivistenInnen" der AG Soziale Grundrechte um 11:00 Uhr im Bahnhof Langendreer.
u.a. Vorbereitung der Aktion am 1. Mai

Fr 01.04.05, 11.00 h, Bahnhof Langendreer, Raum 6

März-Plenum wegen Ostern auf den 4. April verschoben

Bochumer Sozialforum - Plenum

Unser nächstes monatliches Arbeitstreffen findet am Montag den 04.04. um 19:00 Uhr im Sozialen Zentrum statt. Dort kommen alle Arbeitsgruppen des Bochumer Sozialforums zusammen. Hier die Themen:

1. Bilanz 1 €-Jobs
   Seit 100 Tagen existieren die sogenannten 1€-Jobs. In Bochum kümmert sich u.a. die neue "Unabhängige Sozialberatung" im sozialen Zentrum um dieses Thema. Sie werden auf dem Plenum aus ihrer Arbeit berichten. Ein Vorschlag aus diesem Kreis ist, dass wir eine Pressemitteilung dazu herausgeben. Zusätzlich könnten wir vielleicht eine öffentliche Veranstaltung zum Thema organisieren.
2. Aktivitäten im Landtagswahlkampf
   Am 22.Mai wird in NRW bekanntlich der neue Landtag gewählt. Im Vorfeld davon sind PolitikerInnen etwas ansprechbarer für Protest. Außerdem wagen sie sich stärker in die Öffentlichkeit. Damit ergibt sich für uns die Chance die Verantwortlichen für den Sozialabbau vor Ort zu kritisieren. In den nächsten Wochen ist  u.a. Gerhard Schröder zweimal in Bochum bzw. Dortmund. Wie begrüßen wir Schröder?
3. 1.Mai 2005
   Das Februarplenum hat länger über unsere Aktivitäten zum 1.Mai gesprochen. Wir werden mit einem Flugblatt zu den Aktivitäten am 1.Mai aufrufen. Am Montag wird voraussichtlich ein Entwurf dieses Flugblatts vorliegen.
   Welche Aktivitäten entwickelt das Bochumer Sozialforum darüberhinaus am 1.Mai ?
4. Sozialforum in Erfurt
   Vom 21.-24. Juli diesen Jahres findet zum ersten Mal ein bundesweites Sozialforum (in Erfurt) statt. Bisher ist die Beteiligung von lokalen Sozialforen daran eher gering. Daher haben wir - zusammen mit dem Wittener Sozialforum - Hugo Braun aus Düsseldorf, der intensiv in der Vorbereitung involviert ist, zu einer Veranstaltung  eingeladen, um uns über den Stand der Planung zu infomieren. Die Frage ist, inwieweit das Bochumer Sozialforum sich an dem SFiD zum Beispiel mit eigenen Workshops beteiligt.
5. Fortführung der Debatte "Weiterentwicklung des Bochumer Sozialforums"
   

Das Plenum ist - wie immer - offen für neue Aktive und Interessierte !

Mo 04.04.05, 19:00 h, Soziales Zentrum, Rottstraße 31 (Stadtplanskizze)

Die Agenda 2010-Politik zu Fall bringen!

Bochumer Montagsdemonstration
am 4. April um 18.00 Uhr

Mo 04.04.05, 18:00 h, Husemannplatz am Glascafé
> zur Webseite der Bochumer Montagsdemo

Die Agenda 2010-Politik zu Fall bringen!
Aktives Frühstück »AG Soziale Grundrechte«

Am Freitag, den 08.04.05, treffen sich die "FrühstücksaktivistenInnen" der AG Soziale Grundrechte um 11:00 Uhr im Bahnhof Langendreer.
u.a. Vorbereitung der Aktion am 1. Mai

Fr 08.04.05, 11.00 h, Bahnhof Langendreer, Raum 6

Internationales Kulturzentrum
Jahreshauptversammlung u.a. mit SAZ-TIME und AY Dostlar
Das Internationale Kulturzentrum wird am 09. April 2005 in der Pestalozzi Realschule seine Jahreshauptversammlung durchführen. Entsprechend seinem Leitmotto möchte der Verein in dieser Versammlung mit möglichst vielen Menschen zusammen kommen und Ideen austauschen. Das IKZ versteht diese Versammlung nicht nur als ein Treffen von Mitgliedern, sondern als eine offene Plattform für Gedankenaustausch und als eine Möglichkeit, Vernetzungen zu knüpfen.
Der Zusammenhalt der erwerbstätigen und erwerbslosen Menschen gewinnt immer mehr an Bedeutung. Hartz IV, Agenda 2010 und andere Maßnahmen führen dazu, dass die Armut in Deutschland wächst. Spätestens im Kampf gegen den Sozialabbau wird klar, dass das von uns vielbeschworene Miteinander der Menschen auch eine politische Dimension hat. Denn Sozialkürzungen betreffen alle Menschen ungeachtet ihrer Herkunft und Religion. Deshalb dürfen die Menschen im Engagement dagegen weder auf Hautfarbe oder Nationalität achten. Seite an Seite. Schulter an Schulter muss der Einsatz für die eigenen Rechte sein, um erfolgreich sein zu können.
Sa 09.04.05, 16:00 h, Pestalozzi-Schule in Wattenscheid

Beim letzten Plenum des Bochumer Sozialforums haben wir besprochen, dass wir mit einer kreativen Aktion an der 1. Mai-Kundgebung des DGB in Bochum teilnehmen werden. Der Protest soll einen solidarisch-kritischen Charakter haben. Diese Aktion werden wir am morgigen Montag, den 11.4., um 19:00 Uhr im Sozialen Zentrum (Rottstr. 31) besprechen und vorbereiten. Wer also Lust hat, lustvoll zu demonstrieren, ist herzlich eingeladen. In diesem Zusammenhang verweist das Plenum auf den offenen Brief, den das Sozialforum im Dezember an die örtlichen Gewerkschaftsführung geschrieben hat und bisher nicht beantwortet wurde.
Mo 11.04.05, 19:00 h, Soziales Zentrum, Rottstraße 31 (Stadtplanskizze)

Am 8. - 11.9. 2005 steht Bochum ein besonderes Ereignis bevor: Neben Fürth, Hildesheim und Magdeburg wurde unsere Stadt ausersehen, anlässlich des 50. Jahrestages der Gründung der Bundeswehr die Jubiläumsausstellung „Unsere Bundeswehr“ zu beherbergen. Aus diesem Anlass soll auf dem Kirmesplatz an der Castroper Straße eine mehrtägige volksfestartige Veranstaltung stattfinden.
Wir meinen, dass Militär ebenso wenig ein Anlass zum Feiern ist wie weltweite Militäreinsätze. Gerade deren Realität zeigt, dass der Aufbau und die Aufrechterhaltung einer Armee wie der Bundeswehr nicht nur enorme Finanzmittel verschlingt, z..B. im Sozialsystem fehlen, sondern die Welt auch nicht friedlicher macht. Wer zum Krieg rüstet, bereitet letztlich den Krieg vor.
Das Bochumer Friedensplenum lädt deshalb alle Interessierten zur Beratung über den Umgang mit dem geplanten Bundeswehrspektakel ein. Wir wollen Aktionsformen überlegen, die unsere Ablehnung von Militärfesten deutlich machen. Gegen Krieg und Militarismus kreative, friedliche Fantasie!
Mi 13.04.05, 19:30 h, Bahnhof Langendreer, Raum 6

Die Agenda 2010-Politik zu Fall bringen!
Aktives Frühstück »AG Soziale Grundrechte«

Am Freitag, den 15.04.05, treffen sich die "FrühstücksaktivistenInnen" der AG Soziale Grundrechte um 11:00 Uhr im Bahnhof Langendreer.
u.a. Vorbereitung der Aktion am 1. Mai

Fr 15.04.05, 11:00 h, Bahnhof Langendreer, Raum 6

Mit dem Seminar wollen wir einen Anstoß geben zur Gründung von Beratungsinitiativen vor Ort und einem Netzwerkes auf NRW Ebene.

Inhalt des Seminares:
Am ersten Tag wird ein grundlegender Überblick über das SGB II gegeben

• Leistungshöhe, Zuschläge, Pflichten, Miethöhe, Armutsgewöhnungszuschlag,
• Erwerbstätigenfreibetrag, Eingliederungsvereinbarung, Darlehensgewährung uvm. ),
• dabei werden insbesondere die dunklen Seiten des ALG II kritisch ausgeleuchtet.

Am zweiten Tag geht es um

• Arbeitspflichten, 1-Euro-Jobs, Eingliederungsvereinbarung und Sanktionen, sowie den Möglichkeiten der Gegenwehr.
• Im Bereich der Gegenwehr geht es darum, wie und mit welchen juristischen Mitteln gegen Druck und Verfolgungsbetreuung angegangen werden kann (Widerspruch, Beschwerde, einstweiliger Rechtsschutz, Klage...) und auf der anderen Seite, welche Möglichkeiten örtliche Gruppen haben und entwickeln können.

Teilnahmevoraussetzungen: Pro Stadt können zwei Personen teilnehmen. Maximale Teilnehmerzahl (TN) beträgt 20 Personen. Es sollten nur Personen teilnehmen, die in der Beratungsarbeit stecken oder in diese dauerhaft einsteigen wollen. Zugelassen sind nur Menschen aus Erwerbslosengruppen, keine Mitarbeiter aus bestehenden Beratungsstellen. Es sind nur TN aus NRW zugelassen. Nicht möglich ist es sich nur für einen Tag anzumelden!

Das Seminar findet in Wuppertal statt und Voranmeldung ist über den Verein Tacheles erforderlich. Kostenpunkt 20 EUR pro TN für beide Tage. Verpflegung in Form von Essen sind in den Kosten nicht inbegriffen (bitte selbst organisieren). Für jeden Teilnehmer gibt es Arbeitsmaterialien (Fotokopien und voraussichtlich Gesetzestexte und einen Kommentar). Hinsichtlich der Bücher gibt ein renommierter Fachverlag diese erheblich preisreduziert weiter, die Restfinanzierung ist beim DPWV angefragt.

Das Seminar findet am 21. April und 22. April 2005 von 10.00 – 17.00 Uhr
in dem »Kleiner Saal« des KAB, Luisenstr. 69, Wuppertal-Elberfeld (gegenüber dem Café Tacheles) statt
Verbindliche Anmeldungen über Sabine Mester, Tacheles e.V., Tel: 02 02 – 31 84 41
Das Ausfüllen des Anmeldeformulares ist zwingend, dieses bitte Rücksenden an Fax: 02 02 - 30 66 04
Das Seminar wird veranstaltet von Tacheles e.V. und Referent für Sozialrecht Harald Thomé

Link zur Ankündigung des Intensivseminars bei Tacheles, dort steht auch der Ankündigungstext und das Anmeldeformular zum download bereit.

Die Agenda-Reformen der Bundesregierung treten mit der scheinbar unabweisbaren Logik des „Sachzwangs“ auf. Die angeblichen Sachzwänge der zu hohen Arbeitskosten, der Staatsverschuldung, der demografischen Entwicklung oder der bürokratischen Verkrustungen des Arbeitsmarktes werden uns durch Medien und Politik fast täglich eingehämmert. Damit wird eine Reformpolitik begründet, die zu einer Umverteilung von unten nach oben führt. Zunehmend müssen die Versicherten ihre soziale Absicherung selbst übernehmen, damit die sog. Lohnnebenkosten für die Arbeitsgeber sinken und Arbeit billiger wird.
In der Veranstaltung wird Daniel Kreutz Orientierungen und Leitvorstellungen für eine alternative soziale Reformpolitik diskutieren. Diese sollen dazu beitragen, in der Auseinandersetzung um eine andere Politik für einen neuen Sozialstaat, für soziale Gerechtigkeit, für ökologische Nachhaltigkeit und Emanzipation eine starke soziale Bewegung herauszubilden.
Daniel Kreutz, bis zum Jahr 2000 sozialpolitischer Sprecher der Grünen im Landtag NRW, Referent für Sozialpolitik beim NRW-Landesverband des Sozialverband Deutschland e.V., hat gerade mit Arno Klönne und Otto Meyer das Buch „Es geht anders! Alternativen für eine bessere Politik“ veröffentlicht.
VeranstalterInnen: Sozialforum Bochum & Bahnhof Langendreer
Mo 25.04.05, 19:30 h, Bahnhof Langendreer, Raum 6

Infostand der AG "Soziale Grundrechte" im Bochumer Sozialforum
Die Würde wird mit Füßen getreten!
“Gemeinsamer Widerstand gegen den Sozialraub! Aufstand der Würde!”
Sa 30.04.05, ab 10:30 Uhr, Kortumstr. Ecke Huestr. gegenüber von Nordsee

Aufruf für antifaschistische Aktivitäten am 30. April in Bochum
Bochum stellt sich quer
Kein Platz für Neo-Nazis und Rechtsextremisten in unserer Stadt!
Kundgebung am Samstag, 30. April 2005, 12.00 Uhr
Huestraße vor dem Hauptbahnhof

Einladung zu einem Gespräch am 1. Mai
“Gemeinsamer Widerstand gegen den Sozialraub! Aufstand der Würde!”
Die Politik der Agenda 2010 und Hartz IV ist der größte Sozialkahlschlag in der Geschichte der BRD. Diese Politik, vorangetrieben durch eine große Koalition der Sozialräuber von SPD, Grünen, CDU/CSU und FDP, ist ein Angriff auf den Menschen. Die einschlägige Parole von Bundespräsident Köhler “Vorfahrt für Arbeit” (gemeint ist: Vorfahrt für Kapital-Rendite) steht für eine Politik des Kapitals, die die demokratischen, sozialen, kulturellen und ökologischen Grundlagen unserer Existenz in Deutschland und Europa zerstört. Der DGB-Aufruf zum 1. Mai spricht von Würde, aber verschweigt die unsoziale Politik der Agenda 2010 der rot-günen Bundesregierung.
Der DGB schreibt in seinem Aufruf zum 1. Mai 2005:
“Nichts kommt von allein. Wenn Menschen sich engagieren und sich einmischen, wird es besser. Darum gibt es Gewerkschaften. Menschenwürde, Sozialpflichtigkeit des Eigentums, Tarifautonomie und Mitbestimmung sind die Basis einer freien Gesellschaft… Menschenrechte, Toleranz, Freiheit und entfaltete Demokratie, praktizierte Solidarität sowie die Beseitigung von Fremdbestimmung und Ungleichheit sind die Werte einer internationalen Gewerkschaftsbewegung. Dafür lassen wir uns beim Wort nehmen, dafür suchen wir noch mehr Mitstreiter und Unterstützung”
Nehmen wir den DGB beim Wort. Der Burgfrieden diverser Gewerkschaftsvorstände mit den rot-grünen Sozialräubern muß beendet werden. Wir brauchen einen “Aufstand der Würde”. Das Sozialforum lädt im Anschluß an die Mai-Kundgebung zu einem Gespräch “Gemeinsamer Widerstand gegen Sozialraub - Aufstand der Würde!” ein.
> Das Flugblatt zum 1. Mai 2005
So 1.05.05, 13:00 Uhr im Anschluß der DGB-Kundgebung
im Soziales Zentrum, Rottstraße 31 (Stadtplanskizze)

April-Plenum auf den 2. Mai verschoben

Bochumer Sozialforum - Plenum

Unser nächstes monatliches Arbeitstreffen findet am Montag den 02.05. um 19:00 Uhr im Sozialen Zentrum statt. Dort kommen alle Arbeitsgruppen des Bochumer Sozialforums zusammen.
Das Plenum ist - wie immer - offen für neue Aktive und Interessierte !
Mo 02.05.05, 19:00 h, Soziales Zentrum, Rottstraße 31 (Stadtplanskizze)

jeder letzter Montag im Monat (April-Plenum auf den 2. Mai verschoben):

Plenum-Sozialforum, Bochum, 19 Uhr, Soziales Zentrum Bochum, Rottstr. 31
(http://www.kolabor.de/sozialforum)

jeden Freitag um 11:00 Uhr:

"FrühstücksaktivistenInnen" der AG Soziale Grundrechte

Bahnhof Langendreer, Raum 6